Medicare
Bei Medicare liegen die Probleme komplizierter, aber nur etwas. Die USA haben ein ineffizientes Gesundheitswesen, das nur denjenigen, die eine gute Krankenversicherung haben oder reich genug sind, um keine Versicherung zu benötigen, eine erstklassige medizinische Versorgung bietet. Das Gesundheitssystem steckt voller Verzerrungen und Rent-Seeking-Privilegien: Die hohen Transaktionskosten mästen die Versicherer, und die hohen Medikamentenpreise mästen die Pharma-Industrie. Das langfristige Defizit von Medicare und Medicaid lässt sich ganz einfach dadurch verhindern, dass man den Gesundheitssektor effizienter macht. Wenn die Kosten der medizinischen Versorgung in den Vereinigten Staaten mit denen anderer fortgeschrittener Industrieländer vergleichbar wären, die bessere Ergebnisse erzielen, wie man etwa an der Lebenserwartung oder der Säuglings- und Müttersterblichkeit ablesen kann, wären die Budgetprobleme der USA gelöst.34
Stattdessen kamen alle Kommissionen und Gruppen, die 2011 Vorschläge zum Defizitabbau vorlegten, entweder zu dem Schluss, die Medicare-Ausgaben müssten gedeckelt werden, ohne zu sagen, wie das bewerkstelligt werden sollte, oder aber sie empfahlen, Medicare in ein Gutscheinsystem umzuwandeln, bei dem die Anspruchsberechtigten einen Gutschein erhalten, mit dem sie Beiträge zu einer privaten Krankenversicherung zahlen könnten.35 Diejenigen, die den Gutschein nicht mit eigenen Mittel aufstocken können, müssten mit der besten Police vorlieb nehmen, die sich allein mit dem Gutschein finanzieren lässt. Die Folge liegt auf der Hand: Wenn die medizinischen Behandlungskosten im Allgemeinen steigen, aber die Ausgaben für die Rentner gekappt werden, dann müssten diejenigen, die es sich leisten können, mehr aus eigener Tasche zahlen; und diejenigen, die es sich nicht leisten können, müssen eben so klarkommen: Sie würden de facto einer Rationierung unterliegen.
Die meisten Reformen der staatlichen Rentenversicherung und bei Medicare müssen stufenweise eingeführt werden, und aus diesem Grund wirken sich diese Kürzungen nicht unmittelbar in nennenswertem Umfang auf das gegenwärtige Defizit aus. Einerseits ist dies ein großer Vorteil, denn man kann von verantwortlicher Finanzpolitik reden, ohne die Konjunktur heute zu drosseln.36 Andererseits ist dies für die wahren Defizitfalken der große Nachteil. Reden kostet nichts. Die Rechte will reale Ausgabenkürzungen heute und das Versprechen zukünftiger Kürzungen bei den Sozialleistungen. Aber wenn heute tatsächlich Streichungen vorgenommen würden, würde dies den konjunkturellen Abschwung verschärfen und die bedrängte Lage der Mittel- und Unterschicht noch verschlimmern.