Deutschland war es, das 2010 darauf bestanden hatte, den US-dominierten IWF mit an Bord zu holen. Was die deutsche Regierung dazu getrieben hat, wird wohl ihr Geheimnis bleiben. Der Internationale Währungsfonds wird von vielen mit der Materie Vertrauten seit je als der verlängerte Arm der USA bezeichnet. Eigentlich ist dieser IWF eine Organisation der Vereinten Nationen. Sein Sitz befindet sich bezeichnenderweise in Washington. Aufgrund der Stimmverhältnisse innerhalb des IWF sind die USA die einzige Nation, die dort ein Vetorecht besitzt. Ohne Zustimmung der USA ist der IWF also nicht in der Lage, auch nur einen Satz Briefmarken zu kaufen. Zwar ist der Direktor des IWF gemäß einer Vereinbarung der Amerikaner mit den Europäern stets ein Europäer, der Erste Stellvertretende Direktor jedoch ist stets ein Amerikaner – und, wie viele meinen, der eigentliche Strippenzieher des IWF.

Schauen wir uns also mal diesen Mann hinter der sympathischen Französin Christine Lagarde an. Sein Name ist John Lipsky. Er arbeitete von 1978 bis 1980 als Repräsentant des IWF in Chile. Zu einer Zeit also, als der von den westlichen Regierungen – im Wesentlichen den USA, aber auch vom damaligen Kanzlerkandidaten Franz Josef Strauß – unterstützte Diktator Augusto Pinochet am Ruder war und sein Land mit harter Hand und dem Einsatz der Folter regierte. Danach wechselte Lipsky die Seiten, vielleicht aber auch nur die Adresse auf derselben Straßenseite. Er war nun über viele Jahre als Investmentbanker bei JP Morgan, Chase Manhattan Bank (heute ebenfalls JP Morgan) und Salomon Brothers (heute Citigroup) tätig. 2006 wechselte er erneut als nun Stellvertretender Direktor zum IWF. In dieser Funktion blieb er bis 2011, da er aufgrund der »Unpässlichkeiten« des damaligen Direktors Dominique Strauss-Kahn kurzfristig die Leitung des IWF übernahm.

Nach Lipskys Ausscheiden übernahm übrigens David Lipton dessen Position als Erster Stellvertretender Direktor. Und sein Lebenslauf kommt einem fast schon vertraut vor: Studium in Harvard, danach acht Jahre beim IWF – Abteilung »Wirtschaftliche Stabilisierung von Schwellenländern und Ländern der Dritten Welt«. Es folgte die Berufung in den Stab des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton, bevor er 2000 zunächst für fünf Jahre bei einem Hedgefonds arbeitete, um 2005 zum Investmentbanking der Citigroup zu wechseln. Danach kam noch ein Einsatz im Weißen Haus als Berater des Präsidenten und Senior Director für Internationale und nationale Wirtschaftsangelegenheiten sowie Fragen der nationalen Sicherheit. Mit dieser doch guten Grundlage ging es dann 2011 wieder zum IWF, um fortan den Europäern zu helfen, ihre Wirtschaftsprobleme zu lösen.

An dieser Stelle und zum Verständnis der »Truppen« in dem aktuell tobenden Weltwirtschaftskrieg ist es nötig, einen Blick auf die großen international agierenden Spieler wie IWF und Weltbank zu werfen.

Viele der Zusammenhänge wirken einmal mehr, als seien sie lediglich Teil einer »Verschwörungstheorie«. Doch wie so oft kann man jede Sauerei tarnen, indem man die Berichterstattung darüber als »Verschwörungstheorie« abtut und damit jegliche Diskussion im Keim erstickt. Sie sollten immer dann hellhörig werden, wenn jemand von »Verschwörungstheorie« spricht. Dann fehlen ihm vermutlich die Gegenargumente, und er möchte die Diskussion mit einem solchen Argument ersticken und für sich gewinnen. Ansonsten würde er es sich nicht nehmen lassen, die Argumente der Gegenseite mit eigenen Fakten zu widerlegen.

Ich empfehle Ihnen an dieser Stelle das Buch »Bekenntnisse eines Economic Hit Man« von John Perkins. Perkins erzählt darin von sich selbst, als er in den Jahren 1971 bis 1981 für die USA als Economic Hit Man unterwegs war. »Economic Hit Man« kann auch als »Wirtschaftskiller« übersetzt werden. Perkins’ Aufgabe bestand laut eigener Beschreibung darin, »mit viel Geld Regierungen der Dritten Welt in ein Netzwerk aus US-Interessen hineinzuziehen und sie in eine finanzielle Abhängigkeit zu befördern, die sie für die USA wirtschaftlich und politisch steuerbar macht«.

Das lief meist nach den gleichen Mechanismen ab. Zunächst wurden die ausgewählten Länder mit großen Kreditversprechen etwa der Weltbank zu völlig überdimensionierten Investitionen gedrängt. Große Prestigeobjekte, die das Ansehen des jeweiligen Präsidenten fördern sollten, Staudämme oder Flughäfen. Die Aufträge für diese Projekte gingen in der Regel an amerikanische Unternehmen. Das Geld dafür hatte die Weltbank teilweise wiederum bei westlichen Banken geliehen. Um es einfacher auszudrücken: Das Geld hat die USA nie verlassen. Die Weltbank lieh sich das Geld bei amerikanischen Banken oder Investoren, um damit Bauunternehmen, Beratungsfirmen und Ingenieurbüros in den USA zu bezahlen, die jene Großprojekte in Staaten der Dritten Welt ausführten. Das Geld wurde von einem Konto einer amerikanischen Bank auf das Konto eines amerikanischen Unternehmens überwiesen, und für die Summe haftete nun jener Dritte-Welt-Staat. Diese oft völlig überzogenen Projekte führten häufig in eine dramatische Schuldenfalle. Der Staat konnte die Kredite kaum noch stemmen, und der erhoffte wirtschaftliche Aufschwung durch den Staudamm blieb aus. Korrupte Strukturen in den betroffenen Ländern trugen ihr Übriges dazu bei. In der Folge kam der Staat in die unangenehme Lage, dass er seinen Kreditverpflichtungen gegenüber der Weltbank kaum mehr nachkommen konnte.

Der IWF schaltete sich ein und übernahm die Koordination. Man machte sich ein Bild von der Lage und erkannte viele Baustellen. Als Erstes müsse der Staat dringend sparen, um seine Finanzen in den Griff zu bekommen. Dieses Sparen sollte aber möglichst nicht im Rüstungsbereich stattfinden, hier waren ja wieder amerikanische Interessen als weltgrößter Rüstungsexporteuer betroffen, sondern bei der Bevölkerung. Subventionen für Lebensmittel, Sozialprogramme, Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes und all diese unnötigen Dinge, die internationalen Konzernen nichts bringen, sollten reduziert werden. Das führte logischerweise zu einer weiteren Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Landes und zugleich zu einer Verelendung der ohnehin nicht auf Kaviar gebetteten Bevölkerung. Die Steuereinnahmen gingen noch weiter zurück, und der Staat konnte seinem Schuldendienst erst recht nicht nachkommen. Man brauchte weitere Unterstützungskredite des IWF. Bedingung war aber erst einmal eine völlige Öffnung der Märkte. Freier Handel ist ja immer was Gutes. So wurden viele Staaten gezwungen, ihre Schutzzölle und Handelsschranken niederzureißen.

Klingt sinnvoll? Schauen wir uns die Folgen für einen afrikanischen Musterstaat an. Bislang hatte die Bevölkerung dort mit traditionellen Methoden und alten Traktoren Mais für die eigene Bevölkerung angebaut. Mit den Weltmarktpreisen konnte man längst nicht mithalten. Die hocheffiziente amerikanische Maisindustrie wird über staatliche Subventionen dermaßen gepampert, dass sie den Mais unter den eigentlichen Produktionskosten verkaufen kann. Den Rest plus Gewinn legt der US-Staat per Steuergeld drauf, um die »amerikanische Landwirtschaft« zu fördern. Das ist einer der wesentlichen Gründe, warum Mais in den USA für nahezu alles verwendet wird. Diesen Mais verkaufen die amerikanischen Unternehmen natürlich auch gerne rund um die Welt. Eben auch in unser afrikanisches Beispielland.

Dieser Importmais war billiger als der Mais, der vor Ort in Afrika produziert wurde, da dort längst nicht solch eine effiziente und vor allem subventionierte Landwirtschaft existierte. Ärgerlicherweise gab es aber Zollschranken. Importierter Mais durfte entweder gar nicht oder mit hohen Zöllen importiert werden, um die bäuerlichen Landwirte zu schützen. Jetzt, auf Druck von IWF und Weltbank, wurde diese Schranke eingerissen. Der schöne, globalisierte Welthandel solle doch bitte auch hier wirken dürfen. Und eine Lawine billigen US-Maises rollte ins Land. Zunächst freuten sich die Bürger über den billigen Mais, zumindest diejenigen, die selbst nicht von der Landwirtschaft lebten, was in Ländern der Dritten Welt allerdings die wenigsten sind. Mit dieser unschlagbaren Dumpingkonkurrenz konnten die einheimischen Bauern nicht mithalten. Sie wurden ihren Mais nicht mal mehr zu ihren Erzeugerkosten los. Folglich mussten sie ihre Betriebe dichtmachen und die Feldarbeiter entlassen. Und die konnten sich als Arbeitslose nun nicht einmal mehr den billigeren Importmais leisten. Die Verelendung der Bevölkerung ging weiter. Dazu kam auch noch eine wachsende Abhängigkeit vom Importmais, die eigene Produktion war ja massiv zurückgegangen. Wenn jetzt an den internationalen Warenterminbörsen durch wilde Spekulation in Grundnahrungsmittel – ein ganz eigenes Hassthema von mir – der Maispreis durch die Decke schoss (2007/08 verdoppelte er sich binnen sechs Monaten), waren katastrophale Auswirkungen auf die Bevölkerung vorprogrammiert. Die Menschen konnten sich den nun sehr teuren Importmais überhaupt nicht mehr leisten. Die eigene Produktion, die zuvor durch die Handelsschranken vom Weltmarktpreis recht unabhängig die Bevölkerung versorgte, war weggebrochen. In der Folge kam es zu Hungerunruhen rund um den Globus.

So ging das Spiel weiter, bis der betroffene Staat endgültig am Boden lag. Dann zeigte man sich entsetzt: »Was macht ihr da eigentlich? Ihr bekommt das ja gar nicht hin! Nun ja, ihr habt ja auch an dieser und jener Stelle unseren Plan nicht eins zu eins umgesetzt, da seid ihr selbst schuld. Wir haben leider keine Wahl, als euch den Hahn zuzudrehen und die Hilfskredite einzustellen. Unsere Geldgeber hätten sonst kein Verständnis, dass wir ihr Geld bei euch verschleudern. Der Zusammenbruch eures Staates tut uns auch wirklich leid. Obwohl … Eine Chance gäbe es vielleicht noch. Ihr habt doch noch jede Menge Rohstoffe in Form von Öl, Gas, Kupfer, Uran … Und ihr seht ja selbst, dass ihr weder das Fachwissen noch die finanziellen Mittel habt, um diese Rohstoffe selbst zu fördern. Wir kennen da ein paar sehr gute internationale Rohstoffkonzerne, die wären ganz selbstlos bereit, mit ihrem Know-how und ihren Geldern eure Rohstoffe zu fördern. Unser Vorschlag: Ihr überlasst diesen Unternehmen für die nächsten Jahrzehnte die Förderlizenzen, ihr bekommt von dem Segen ein paar Krümel ab, und mit diesen Krümeln könnt ihr eure Schuldenlast bei uns weiter bedienen. Und Sie als Präsident könnten Ihr Amt behalten. Na, was sagt ihr?«

Und an dieser Stelle denken wir doch bitte noch mal an die Entwicklung der griechischen Tragödie seit 2009 zurück. Wir denken an die Öl- und Gasvorkommen, die auf eine Erschließung warten, wir denken an die Kredite des IWF und seine Troika an Griechenland, wir denken an die Forderungen des IWF nach dramatischen Sparpaketen bei der Bevölkerung, wir denken an die Forderungen nach einer Privatisierungswelle und dem Verkauf von Staatsbesitz in Griechenland. Und jetzt stellen wir noch einmal die Frage vom Beginn des Buches: Cui bono? Wem nutzt es?

Ein geschätzter Kollege beliebte stets zu sagen: »So wird das Spiel nun mal gespielt. Hat dir bei der Geburt jemand erzählt, dass das Leben gerecht sei? Na siehst du!«

Aber ich habe mich an diesen Gedanken bis heute nicht gewöhnen können, und es treibt mir noch immer die Zornesröte ins Gesicht.

Ich suche noch heute nach Erklärungen, die mir begreiflich machen, warum wir Europäer – insbesondere wir Deutsche – den US-dominierten IWF an Bord geholt haben, um die innereuropäischen Probleme anzugehen in einer Zeit, in der die Welt im Wirtschaftskrieg um die künftige Weltdominanz steht. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte sich 2010 massiv gegen eine Einbeziehung des IWF ausgesprochen, da er eine zu große Einflussnahme der USA fürchtete. So berichtet die »Zeit«: »Griechenland als Einfallstor der Amerikaner in das Prestigeprojekt Eurozone – zu einer solchen Kapitulation ist man in Berlin noch nicht bereit. ›Die Verantwortung für die europäische Währung hat die Europäische Währungsunion‹, so Schäuble.«

Auch der Chef der Eurogruppe und luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker sprach sich gegen den IWF aus. Aber Otmar Issing, der langjährige EZB-Chefökonom und seit 2008 Vorsitzende der Deutschen Regierungskommission zur Reform der Finanzarchitektur, machte sich für die Einbindung des IWF stark: »Meine Präferenz ist, dass man den IWF einschaltet.«

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass Otmar Issing seit 2007 »International Advisor« der Investmentbank Goldman Sachs ist. Einen möglichen Interessenkonflikt zwischen seiner gleichzeitigen Tätigkeit für Goldman Sachs und die Bundesregierung sah offenkundig niemand.

Wie wir erleben mussten, hat sich Issings Sichtweise gegen Schäuble und Juncker durchgesetzt. Ein aus meiner Sicht verhängnisvoller Fehler Europas. Man hat die Tore geöffnet und das trojanische Pferd IWF hereingeschoben. Um noch einmal die Worte der »Zeit« aufzugreifen: Nun war man in Berlin zu einer solchen Kapitulation bereit.

Bei einer hochkarätigen Veranstaltung in Berlin fragte ich im persönlichen Gespräch einen angesehenen amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler, ob er eine Erklärung habe, warum Europa den IWF hinzugezogen hat. Seine Antwort kam so prompt wie ehrlich: »Herr Müller, wir alle wissen, was für eine irrsinnige und fatale Politik der IWF in den letzten Jahrzehnten gefahren hat und welche Katastrophen er ausgelöst hat. Seien Sie versichert, die USA wären der letzte Staat dieser Erde, der auf den IWF hören würde.« Was mich aber dann vollends vom Glauben hat abfallen lassen, war die Antwort eines deutschen Regierungsmitglieds auf dieselbe Frage: »Wir haben in Europa die Kompetenzen und das Fachwissen nicht. Daher benötigen wir den IWF.«

Ich fasse zusammen: Die größte Volkswirtschaft der Welt mit den besten Wissenschaftlern und Ingenieuren, mit EZB und Wirtschaftsweisen hat das Fachwissen nicht, um seine eigenen Probleme zu erkennen und zu lösen, und benötigt daher die Hilfe der amerikanischen »Retter«.

Da fällt mir unwillkürlich ein Zitat aus der Fernsehserie »Peter Strohm« ein (die Älteren werden sich erinnern): »Die Welt ist im Arsch, die Ratten gehen an Krücken. Lass uns gehen.«

Vielleicht brauchen wir nicht die Hilfe des IWF, sondern Politiker, die sich, Europa und seinen Bürgern etwas zutrauen und die vor allem in der Lage sind zu erkennen, wenn andere sie freundlich lächelnd über den Tisch ziehen wollen.

Jetzt ist das trojanische Pferd nun mal hinter den Mauern, und die Männer in seinem Inneren haben ihre zerstörerische Arbeit aufgenommen. Griechenland wird mit immer neuen Spardiktaten in den Abgrund gedrückt. Erstes Ziel ist eine Abspaltung Griechenlands von Europa. Und das soll für Europa so teuer wie möglich werden und idealerweise das Gesamtkonstrukt Europa spalten. Ein Hilfspaket folgt dem nächsten, eine Garantieübernahme auf die andere. Doch all die Hilfskredite sind nicht bei den griechischen Bürgern angekommen. Sie dienten fast ausschließlich dazu, den internationalen Banken und Investoren ihre griechischen Staatsanleihen abzukaufen oder abzulösen. Sie sollten schadlos gehalten werden oder gar mehr. Etliche internationale Hedgefonds und Banken haben Milliarden an der griechischen Tragödie verdient, während die Kosten und Risiken zu den europäischen Steuerzahlern verlagert wurden. Schlechter hätte man die Krisenbewältigung nicht machen können. Aber da es ja ohnehin kaum jemand versteht, kann man einen solchen Humbug auch noch als große Leistung verkaufen und sich vom Wahlvolk mit guten Umfragewerten dafür feiern lassen.

Bleibt zu hoffen, dass Wolfgang Schäuble – dem ich durchaus zutraue, längst erkannt zu haben, welches Spiel hier gespielt wird – die Kraft und die Macht hat, das schlechte Spiel zu beenden.

Auch in der Türkei hat es einige Zeit gedauert, bis Recep Erdoğan das Spiel durchschaut hatte. 2001 war die Türkei in schweres Fahrwasser geraten und nahm einen Kredit des IWF an. Die geforderten Maßnahmenpakete erinnern sehr an die für die Griechen 2010. 2012 schließlich erklärte Erdoğan, der IWF habe oft, statt zu helfen, ernsthafte Probleme verursacht. »Im April 2013 werden wir unsere Schulden komplett beglichen haben, und wir haben keine Absicht, noch einmal mit dem IWF zusammenzuarbeiten.«

Warum schmeißen wir nicht den IWF raus, nehmen einen Bruchteil der »Bankenspendengelder« für Griechenland in die Hand und erschließen gemeinsam mit den europäischen Firmen in einem fairen Abkommen mit Griechenland die griechischen Rohstoffe zugunsten einer sicheren Versorgung Europas, einer aufstrebenden griechischen Industrie, einer besseren Zukunft der griechischen Bürger und letztlich einer stabileren europäischen Zukunft? Diese positive wirtschaftliche Entwicklung dann mit den nötigen langfristigen Reformanstrengungen in Griechenland zu verbinden wäre ein sehr realistischer Weg, der in die vertraglichen Abkommen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit aufgenommen werden könnte. Und das würde mit großer Wahrscheinlichkeit von der Mehrheit der griechischen Bevölkerung mitgetragen, die sich ohnehin schon zu lange nach Veränderungen hin zu einer erkennbar besseren Zukunft sehnt.

Auf dieses Thema kommen wir im Laufe des Buches an passender Stelle noch einmal zurück.